AGB

§1 Geltung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der Dein Unterrichtsmaterial UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und einem Verbraucher oder Unternehmer oder einer Person des öffentlichen Rechts (nachfolgend „Kunde“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft oder eine Person des öffentlichen Rechts, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.dein-unterrichtsmaterial.de, sowie deren Subdomains. Es werden digitale Unterrichtsmaterialien angeboten.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Dein Unterrichtsmaterial UG (haftungsbeschränkt)
Papiermühlstr. 4
04992 Leipzig
USt-IdNr: DE352286345
Finanzamt: 3231 Leipzig II
zustande.

(3) Die Präsentationen der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb”
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „Kasse“
5) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
6) Verbindliche Absendung der Bestellung
7) Erhalt einer Bestätigungsmail inkl. Artikelauflistung, Rechnungsbetrag und ggf. Kontodaten
8) Überweisung auf das angegebene Konto oder Zahlung über den Dienst “PayPal”
9) Erhalt einer Rechnung und einem Downloadlink

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in einer E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter unserer Internetseite einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal (ink. Paypal Lastschrift).
(3) Für die Lieferung von digitalen Inhalten per Download fallen keine Versandkosten an.

§4 Lieferung und Leistungsumfang

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig bzw. stehen zum Download bereit.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Nutzung von Inhalten

(1) https://www.dein-unterrichtsmaterial.de hält sowohl im internen Bereich sowie im Blog-Bereich zahlreiche Inhalte zum Download bereit. Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde/Käufer ist weder zur öffentlichen Zugänglichmachung noch zum Weiterverkauf noch zur digitalen oder physischen Vervielfältigung der Inhalte berechtigt.  Entsprechender Missbrauch wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

(2) Die Nutzung von Inhalten, die von https://www.dein-unterrichtsmaterial.de bereitgestellt werden, ist auf einen Einsatz für eigene Zwecke sowie im eigenen Unterricht begrenzt. Für diesen Zweck erhalten Sie ein zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht. Explizit ausgeschlossen von dem Ihnen gewährten Nutzungsrecht ist daher die Nutzung der Inhalte im Internet durch öffentliche Zugänglichmachung oder für den Abdruck der Inhalte in Büchern, Zeitschriften oder periodisch erscheinenden Formaten. Untersagt ist zudem das Setzen sog. Deep-Links, die es Dritten ermöglichen, direkt auf den betreffenden Inhalt zuzugreifen oder diesen herunterzuladen.

(3) Die Nutzung von kostenpflichtigen Unterrichtsreihen ist zusätzlich von der Zahlung des Kaufpreise über die Bezahlseite sowie von der Dauer der damit gewählten Vertragslaufzeit abhängig. Die Einräumung von Nutzungsrechten nach (2) ist für heruntergeladene Inhalte unabhängig von der Dauer der Vertragslaufzeit, mithin ebenfalls zeitlich unbeschränkt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Absatz (2).

(4) Bitte beachten Sie, dass ein Kauf als „Fachschaft“ bzw. der Kauf einer “Schullizenz” dazu führt, dass die Inhalte nicht nur für eigene Zwecke und im eigenen Unterricht genutzt werden können, sondern jedem Kollegen und jeder Kollegin der eigenen Schule für die Nutzung zu eigenen Zwecken und im Unterricht zur Nutzung bereitgestellt werden können. Die Nutzung ist in einem Online-Medium jedoch weiterhin ausgeschlossen, einzig eine Nutzung im Intranet einer Schule ist möglich.

§7 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist an Dein Unterrichtsmaterial UG (haftungsbeschränkt), Papiermühlstraße 4, 04299 Leipzig oder per E-Mail an info@dein-unterrichtsmaterial.de zu richten.

(2) Widerrufsfolgen. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir unsere Leistungen vollständig erbracht haben und Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können (z.B. Bereitstellung eines Downloads) und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

§8 Haftung

(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

(2) Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn es liegt ein Fall zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vor.

(3) Soweit Informationen und Inhalte nicht von uns stammen und dies über die Website kenntlich gemacht wurde, werden wir unserer Verpflichtung zur Sperrung des Zugangs zu diesen Inhalten oder der Entfernung der Inhalte unmittelbar nach Kenntniserlangung von einer rechtswidrigen Handlung nachkommen, wie dies § 10 TMG bestimmt.

§9 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§10 Verschiedenes

(1) Geltendes Recht. Ihre Beziehung besteht mit Dein Unterrichtsmaterial UG (haftungsbeschränkt), einer in Deutschland registrierten Gesellschaft. Die Dienste und dieser Vertrag unterliegen deutschem Recht. Das Gesetz sichert Ihnen eventuell zusätzliche Rechte zu. Wir streben keine Einschränkung dieser Rechte an, soweit dies von Gesetzes wegen untersagt ist.

(2) Streitbeilegung. Bei etwaigen Bedenken oder Streitigkeiten verpflichten Sie sich, zunächst eine formlose Beilegung des Streits anzustreben, indem Sie sich an uns wenden. Kann ein Streit nicht innerhalb von 30 Tagen ab Mitteilung beigelegt werden, bleibt beiden Parteien der Rechtsweg offen. Gerichtsstand ist der Sitz der Gesellschaft.

Für Verbraucherstreitigkeiten mit ​der Dein Unterrichtsmaterial UG (haftungsbeschränkt)​ ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle “Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.” zuständig. Die Streitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. hat ihren Sitz hier: Bahnhofsplatz 3​, 77694 Kehl, die Webseite finden Sie hier.

Wir sind gemäß​ ​§36 VSBG​ nicht ​verpflichtet, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

(3) Salvatorische Klausel. Sollte eine bestimmte Klausel dieser Nutzungsbestimmungen nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Klauseln von dieser Nichtdurchsetzbarkeit unberührt.

(4) Änderung. Wir dürfen diese Nutzungsbedingungen oder weitere Bedingungen, die sich auf diese Dienste beziehen, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, aktualisieren oder anpassen. Sollte dies geschehen, informieren wir Sie darüber durch einen Hinweis auf unserer Plattform. Mit Ihrer fortgesetzten Nutzung unserer Internetseite nach Inkrafttreten der Änderungen erkennen Sie die geänderten Nutzungsbedingungen als verbindlich an.

Stand der AGB Dezember 2022

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